Aktueller Stand Glücksspielstaatsvertrag

  • Ersteller Ersteller fabrunner
  • Erstellt am Erstellt am
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Der Glaube allein bringt einen vor Gericht bloß nicht weiter...

Du kannst nicht vor Gericht stehen wegen Sportwetten du kannst vor Gericht stehen wenn du sonstige Einkünfte aus zum Beispiel Sportwetten nicht versteuerst dann stehst du wegen Steuerhinterziehung vor Gericht und nicht wegen des Wettens an sich.

Ein anderes Beispiel du wirst nicht wegen dem Konsum von Drogen verknackt sondern wegen Besitz, Handel etc.
dass der Konsum meistens den Besitz einschließt ist logisch aber eben der reine Konsum ist nicht strafbar.
 
Programmhinweis :mrgreen: :

3. Symposium Gluecksspielrecht (der Zeitschrift für Wett- und Glücksspielrecht) am 19.01. mit Vortraegen wie zB "Gluecksspielmarkt in Deutschland", "Update Europaeisches Unionsrecht und rechtliche Entwicklung in den Mitgliedsstaaten" sowie "Werbung und Wettbewerbsrecht". Geht ueber 2 Tage.

Wer naehere Informationen moechte, kontaktiert mich oder google.
Leider kostet die Teilnahme zwischen 199,00 und 499,00.
 
Nein, sind sie nicht. Ich weiß nicht, wie oft man das hier noch wiederholen muss.

Wenn du bei Oddset spielst, ja dann, aber nur dann ist es legal. Alles andere ist ein Graumarkt. Ausnahme: Schleswig-Holstein bis 2016 (?)
Und nu, was is die Konsequenz daraus, wirst du die Sportwette aufgeben, sollen tausende in D
nicht mehr sportwetteln, gar Millionen von Personen alle strafrechtlich verfolgt werden[[nixweiss]]
Was mi übrigens bei der Verteidigung ein bisschen zu kurz kommt.
 
Sportwetten sind in Deutschland illegal (siehe Glücksspielstaatsvertrag, Ausnahmen s.o.) und (Kunden) können strafrechtlich verfolgt werden (§285 StGB). Die Betonung liegt auf können. Dass sie es bisher (soweit bekannt) nicht werden, bestreitet doch niemand. Dass wir deswegen alle damit aufhören sollen, fordert - zumindest hier - doch niemand.

Weil täglich in Deutschland millionenfach Fußgänger strafrechtlich nicht geahndet bei Rot über die Kreuzung gehen, ändert nichts an der Tatsache, dass es illegal ist und bestraft werden kann. Der Pechvogel, den es erwischt, kommt nicht um eine Strafe herum, weil alle anderen davonkommen bzw. alle Vergehen zu verfolgen nicht praktikabel ist. [[nixweiss]]
 
Dann erkläre mir mal offizielle Wettbuden?
Der Glücksspielvertrag ist nicht EU konform, man muss Bier klar zwischen Glücksspiel und Sportwetten trennen.
Lies doch den Link durch wo der Typ von Blackjack alles verlor da wird explizit gesagt Sportwetten sind legal Glücksspiel (Casino) eben nicht.
 
Dann erkläre mir mal offizielle Wettbuden?
Der Glücksspielvertrag ist nicht EU konform, man muss Bier klar zwischen Glücksspiel und Sportwetten trennen.
Lies doch den Link durch wo der Typ von Blackjack alles verlor da wird explizit gesagt Sportwetten sind legal Glücksspiel (Casino) eben nicht.
Ich vermute, dies liegt an der damals 2011!!! gültigen Rechtslage, dass das Sportwettenmonopol 2010 vom EuGH kassiert wurde.

Seit 2012 gilt aber der - (noch) nicht von Gerichten kassierte - erste Glücksspielstaatsänderungsvertrag. Wenn du dir wenigstens die ersten § davon durchlesen tätest, würdest du imo solche Aussagen ("Sportwetten kein Glücksspiel" "legal" "können nicht bestraft werden.") nicht machen und die meisten Fragen selbst beantworten. Weiters siehe Link entfernt und nochmals: (ungestraft) tuen ≠ dürfen.

Das heute - soweit mir bekannt - weniger gegen Wettbuden vorgegangen wird liegt sicher auch an der Besteuerung. [[sabber]]
 
Ich vermute, dies liegt an der damals 2011!!! gültigen Rechtslage, dass das Sportwettenmonopol 2010 vom EuGH kassiert wurde.

Seit 2012 gilt aber der - (noch) nicht von Gerichten kassierte - erste Glücksspielstaatsänderungsvertrag. Wenn du dir wenigstens die ersten § davon durchlesen tätest, würdest du imo solche Aussagen ("Sportwetten kein Glücksspiel" "legal" "können nicht bestraft werden.") nicht machen und die meisten Fragen selbst beantworten. Weiters siehe Link entfernt und nochmals: (ungestraft) tuen ≠ dürfen.

Das heute - soweit mir bekannt - weniger gegen Wettbuden vorgegangen wird liegt sicher auch an der Besteuerung. [[sabber]]

Lies dir doch mal selbst §284 und §285 durch, JEDE Wettbude muss dadurch illegal sein. Jede Werbung wäre illegal einfach alles. Sportwetten werden nicht als Glücksspiel á lá BlackJack, Roulette etc. bezeichnet. Selbst bei Poker streitet man sich.
 
Lies dir doch mal selbst §284 und §285 durch, JEDE Wettbude muss dadurch illegal sein. Jede Werbung wäre illegal einfach alles. Sportwetten werden nicht als Glücksspiel á lá BlackJack, Roulette etc. bezeichnet. Selbst bei Poker streitet man sich.
Erster Glücksspielstaatsänderungsvertrag: §3 Begriffsbestimmungen
(1) "... Wetten gegen Entgelt auf den Eintritt oder Ausgang eines zukünftiges Ereignisses sind Glücksspiele. Sportwetten sind Wetten ..."

Wie kann man dann wiederholt so eine Aussage machen? Es geht hier nicht um deine Meinung, meine Meinung, deinen Glauben, meinen Glauben (was richtig/besser wäre), sondern um die aktuelle Gesetzeslage.

Niemand behauptet, dass momentan gegen Sportwetten-Kunden vorgegangen wird. Gegen Wettbuden wird in vielen Fällen (teils (zwischenzeitlich) erfolgreich) versucht vorzugehen, soweit mir bekannt weniger als vor Jahren. [[nixweiss]]
Über die Gründe, warum dies so ist, können wir gerne spekulieren bzw. vielleicht weiß es auch jemand exakt [[nixweiss]] - Übergangsphase bis zur Konzessionsvergabe, Übergangsphase bis zu bestimmten noch offenen Urteilen des EuGH, Besteuerung ... ? - das ändert aber imo nichts daran, dass die Aussagen "Sportwetten kein Glücksspiel" "legal" "können nicht bestraft werden." nicht korrekt sind - siehe Gesetzestexte!
 
Außerdem hat er anscheinend selber die Auszahlungsdaten vom Finanzdienstleister (Neteller, Skrill?) vorgelegt. Wäre interessant zu wissen ob die solche Daten rausgeben würden wenn z.B. die Staatsanwaltschaft anfragt.

Glaube es war im bet2be-thread, wo die agb von skrill angefuehrt wurden, dass moneybookers/skrill drittparteien sensible daten wie zb kontobewegungen auf anfrage gefaellig zur verfuegung stellt.

Da behoerden prioritaetsmaessig allenfalls ueber privatfirmen zu stellen sind kannst Dir sicher sein, dass skrill -wahrscheinlich selbst ohne gerichtlichen zwang- auf deren wunsch natuerlich auch staatliche institutionen mit kundeninfos versorgt.
 
Erster Glücksspielstaatsänderungsvertrag: §3 Begriffsbestimmungen
(1) "... Wetten gegen Entgelt auf den Eintritt oder Ausgang eines zukünftiges Ereignisses sind Glücksspiele. Sportwetten sind Wetten ..."

Wie kann man dann wiederholt so eine Aussage machen? Es geht hier nicht um deine Meinung, meine Meinung, deinen Glauben, meinen Glauben (was richtig/besser wäre), sondern um die aktuelle Gesetzeslage.

Niemand behauptet, dass momentan gegen Sportwetten-Kunden vorgegangen wird. Gegen Wettbuden wird in vielen Fällen (teils (zwischenzeitlich) erfolgreich) versucht vorzugehen, soweit mir bekannt weniger als vor Jahren. [[nixweiss]]
Über die Gründe, warum dies so ist, können wir gerne spekulieren bzw. vielleicht weiß es auch jemand exakt [[nixweiss]] - Übergangsphase bis zur Konzessionsvergabe, Übergangsphase bis zu bestimmten noch offenen Urteilen des EuGH, Besteuerung ... ? - das ändert aber imo nichts daran, dass die Aussagen "Sportwetten kein Glücksspiel" "legal" "können nicht bestraft werden." nicht korrekt sind - siehe Gesetzestexte!

Der Glücksspielvertrag ist nicht gültig trotz Änderung! StGB gibt nichts her ich hab mir den Text durgelesen.
Es wird zwischen Sportwetten und Casinospielen klar unterschieden!

Laut deiner Aussage wäre Werbung auch illegal trotzdem werden sie geschaltet...
 
[[nixweiss]]

Das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten hat NICHTS mit dem GlüStV bzw. GlüÄndStV zu tun. Das sind zwei Paar Schuhe. Und ja, theoretisch müsstest du Umsatzsteuer auf illegale Waffen- und Drogengeschäfte abführen. Das Steuerrecht interessiert sich nämlich nicht dafür, ob Rechtsgeschäfte legal oder illegal sind.

Das war meine letzte Antwort zu dem Thema. Wenn du dir deine Welt eh malst, wie du sie für richtig hältst, hat es keinen Sinn, mit dir über Realitäten zu diskutieren.
 
Lotto BW bzw. Caspers-Merk haben auf jeden Fall viel Fantasie.
Würde mich mal interessieren woher sie glaubt Kompetenz zu besitzen sich zu Europarechtsfragen in Sachen Glücksspiel äußern zu können.
Dann braucht man sich auch nicht zu wundern, dass Staatsunternehmen beinahe ausnahmslos katastrophal geführt werden, wenn die "Qualifikation" Germanistikstudium, Frau und Politiker ausreicht um Geschäftsführer zu werden.
Von sowas werden wir regiert [[yo]] .

Drogenbeauftragte war sie.
Vielleicht erklaert es das. [[prost]]
 
Zuletzt bearbeitet:
und wie ist das hiermit vereinbar ?

"Aktuell hält der Bund noch 31,7 Prozent an der Deutschen Telekom, davon 14,3 Prozent direkt und 17,4 Prozent über die staatliche Förderbank KfW. Die Anteile haben insgesamt einen Wert von über 17 Milliarden Dollar. Der über die KfW gehaltene 21-Prozent-Anteil an der Deutschen Post ist mehr als 6 Milliarden Euro wert."

Bericht: Bund erwägt Verkauf seiner Telekom- und Post-Anteile | ZDNet.de
 
und wie ist das hiermit vereinbar ?

"Aktuell hält der Bund noch 31,7 Prozent an der Deutschen Telekom, davon 14,3 Prozent direkt und 17,4 Prozent über die staatliche Förderbank KfW. Die Anteile haben insgesamt einen Wert von über 17 Milliarden Dollar. Der über die KfW gehaltene 21-Prozent-Anteil an der Deutschen Post ist mehr als 6 Milliarden Euro wert."

Bericht: Bund erwägt Verkauf seiner Telekom- und Post-Anteile | ZDNet.de

So kann man es natürlich auch machen, quasi 2 staatliche Wettanbieter aufbauen und versuchen so das Monpol versuchen etwas zu erhalten. So weit habe ich in dem Fall gar nicht gedacht das der Bund ja noch Anteile am großen T hat.
 
Zuletzt bearbeitet:
rlp.de

Das Land Rheinland-Pfalz will die Glücksspielsucht künftig noch stärker bekämpfen. „Wir werden eine landesweite Sperrdatei für Spielhallen einführen. In Zukunft können sich Spielerinnen und Spieler mit pathologischem Spielverhalten in einer Spielhalle sperren lassen und erhalten damit für alle Spielhallen im Land ein Zutrittsverbot“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Dienstag in Mainz.(...)
Lewentz erläuterte: „Die Sperre kann nicht nur auf Antrag des Betroffenen, sondern auch aufgrund entsprechender Hinweise durch Dritte – etwa die Angehörigen der Spielerin oder des Spielers – ausgesprochen werden.
 
dazu kurze Frage an die Nicht-Rheinland-Pfälzer. Bei uns ist mittlerweile der Einlass in Spielhallen insofern kontrolliert, dass wir, wenn wir reinkommen, erst klingeln müssen und uns dann jemand reinlässt. Das läuft jetzt ein paar Monate so bis es wie folgt aussehen wird. Jeder Gast wird registriert und muss sich mit seinem Fingerabdruck Zugang verschaffen [[stupid]]. In dem Teil stehen ein paar Automaten, nicht allzu stark frequentiert. Wir gehen dort Billard spielen, von daher noch lächerlicher.

Laut Aussagen der Tresenmädchen sei das mittlerweile vorgeschrieben, mich interessiert, ob das in anderen Bundesländern auch so umgesetzt werden soll?

Mittlerweile reicht ein leichtes Kopfschütteln nicht mehr..

Nebenbei: Großen Dank an menga fürs auf dem Laufenden halten!
 
Warum ist er aus deiner Sicht sehr gut ?
Ich finde es sehr bedenklich, dass in keinem einzigen Satz die Sicht der EU auf den Gluecksspielstaatsvertrag erwaehnt wird. Auch die Lizenzen aus SH werden nur kurz angemerkt, die Dienstleistungsfreizügigkeit in Kombination mit EU-weit geltenden Konzessionen hingegen wird ebenfalls komplett verschwiegen.

Auch die Unterstellung, der Staat versuche ja nur seine Bürger vor den imensen Gefahren zu schützen, ist lächerlich. Die versuchen lediglich ihre ehemaligen Goldesel, die staatlichen Anbieter wie Oddset, LottoToto und co, so lange als möglich zu melken und konkurenzfrei zu halten.

Immerhin angerissen wird eine sehr bedenkliche Entwicklung, nämlich die schleichende Verabschiedung vom Bargeld und anonymen Zahlungsmitteln, hin zur Elektronisierung.
In 5 bis 10 Jahren, sind wir 100% Gläsern. Unsere Ausgaben werden jederzeit 100% kontrolliert und nachgerechnet. Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben werden direkt eingezogen werden.
In vielen anderen Ländern wird noch weitergegangen und der Handel mit Alternativen wie Antiquitäten und Edelmetallen wird verboten oder massiv eingeschränkt.
 
Warum ist er aus deiner Sicht sehr gut ?
Ich finde es sehr bedenklich, dass in keinem einzigen Satz die Sicht der EU auf den Gluecksspielstaatsvertrag erwaehnt wird. Auch die Lizenzen aus SH werden nur kurz angemerkt, die Dienstleistungsfreizügigkeit in Kombination mit EU-weit geltenden Konzessionen hingegen wird ebenfalls komplett verschwiegen.

Auch die Unterstellung, der Staat versuche ja nur seine Bürger vor den imensen Gefahren zu schützen, ist lächerlich. Die versuchen lediglich ihre ehemaligen Goldesel, die staatlichen Anbieter wie Oddset, LottoToto und co, so lange als möglich zu melken und konkurenzfrei zu halten.

Immerhin angerissen wird eine sehr bedenkliche Entwicklung, nämlich die schleichende Verabschiedung vom Bargeld und anonymen Zahlungsmitteln, hin zur Elektronisierung.
In 5 bis 10 Jahren, sind wir 100% Gläsern. Unsere Ausgaben werden jederzeit 100% kontrolliert und nachgerechnet. Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben werden direkt eingezogen werden.
In vielen anderen Ländern wird noch weitergegangen und der Handel mit Alternativen wie Antiquitäten und Edelmetallen wird verboten oder massiv eingeschränkt.

Den Beitrag Unter dem Video insbesondere den letzten Absatz hast du gelesen? Natürlich hätte man die Sicht der EU mit einbringen können wenn nicht sogar müssen, aber das hätte wahrscheinlich die vorgegebene Breitragslänge gesprengt und für einen staatlich finanzierten Sender haben Sie doch Kritik an den Innenministern geübt und wollten eine ehrliche Antwort und Diskussion anregen, nur die Länder und der Bund sind noch nicht soweit. Das ist aber nur noch eine Frage der Zeit. Die Steuern die SH mit Ihren Lizenzen eingenommen hat übersteigen die geschätzten Einnahmen aus der PKW Maut. Welcher Politiker da nicht ins Grübeln kommt ist selber Schuld oder er heißt Ralf Stegner. Was das andere angeht mit dem gläsernen Burger (Zahlungsströme blockieren). ist auch wichtig aber ein völlig anderes Thema und wird so nach der aktuellen Rechtslage nicht durchführbar sein. Dieses wollen die Banken auch gar nicht und können sie auch nicht leisten.
 
Immerhin angerissen wird eine sehr bedenkliche Entwicklung, nämlich die schleichende Verabschiedung vom Bargeld und anonymen Zahlungsmitteln, hin zur Elektronisierung.
In 5 bis 10 Jahren, sind wir 100% Gläsern. Unsere Ausgaben werden jederzeit 100% kontrolliert und nachgerechnet. Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben werden direkt eingezogen werden.

Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch solange dauert. Wobei ich mir da noch unsicher bin inwieweit da zwischen Unternehmen und dem Staat zu trennen ist. Jeder mit Smartphone ist prinzipiell lokalisierbar, mit allem was dazu gehört, Einkaufsverhalten etc. An das Ausschalten der Standortfunktion glaube ich nicht, dient nur zum eigenen Sicherheitsgefühl. Das mit den verfolgbaren Zahlungsmitteln kommt dann noch erschwerend hinzu. Bisher bin ich ohne Kredit- oder EC-Karten noch ganz gut ausgekommen, auch wenn es den Firmen immer unangenehm ist, hohe Summen bar zu bezahlen, was ja auch verständlich ist wegen Schwarzgeld. Die Entwicklung geht da in eine andere Richtung..

Auch die Unterstellung, der Staat versuche ja nur seine Bürger vor den imensen Gefahren zu schützen, ist lächerlich. Die versuchen lediglich ihre ehemaligen Goldesel, die staatlichen Anbieter wie Oddset, LottoToto und co, so lange als möglich zu melken und konkurenzfrei zu halten.

genau das ist letztlich der Knackpunkt. Es geht um nichts anderes als die sinkenden Lotto-Einnahmen zu kompensieren. Das mit der Einführung des Euro-Lottos nur bedingt geklappt, Bingo war ein totaler Flop, die Hoffnungen liegen da auf Oddset. Wir haben eine Annahmestelle, von daher hab ich da etwas Einblick, zum einen darauf, was uns Vordergründig vermittelt wird, aber vor allem darauf, was uns beiläufig mitgeteilt wird - speziell zur Suchtprävention -, aber niemals öffentlich gemacht werden dürfte.

Mit Abstand am interessantesten war die Schulung zur Oddset-Revolution, die dann auch niemals umgesetzt wurde. Es sollte damals große Angebote mit Freiwetten, Erstspieler-Boni etc geben, dazu ist es aber nie gekommen, weil es die Konzessionen nicht gab. Als ich den Leiter damals fragte wie sie die Online-Spieler aufgrund des behinderten Quotenschlüssels in die Filialen holen wollen, bekam ich keine Antwort. Als ein Ausweg wurde vorgeschlagenen, die Dauerspieler eben auch zum Oddset zu bewegen:mrgreen:. Siehe Absatz oben drüber.
Denen fehlt die Ahnung, auch der gesamte Kontext zu den Sportwetten. Das werfe ich denen aber gar nicht groß vor, weil die das eben von oben vorgegeben bekommen und innerhalb kurzer Zeit einen Sprung von 1x2 auf die vielfältigen Angebote bewerkstelligen sollten. Das ist im Papierformat auch gar nicht machbar. Darauf hingewiesen war die Aussage, die Kunden können ja auch im Internet spielen. Das hat dann natürlich zu wütenden Protesten der Lotto-Annahmestellen-Inhaber geführt, weil davon haben wir halt 0. Die Provisionen etc sind in den letzten Jahren sowieso runter gefahren worden.

Zum Schluss noch eine Anekdote, die das ganze abrundet:
Als es zu den Wettangeboten kam, besprachen wir die knifflige over/under2,5-Wette. Wir haben über zwanzig Minuten darüber diskutiert, warum denn nun 2,5. "Warum nicht 2 oder 3?" - "Oder 2,3." - "Die 2,5 muss wohl ein statistischer Mittelwert sein." - "Es gibt doch gar keine 2,5 Tore." Das ging ewig so, der Vortragende nix auf die Reihe bekommen. Ich mir eins gegrinst.
 
Mit Abstand am interessantesten war die Schulung zur Oddset-Revolution, die dann auch niemals umgesetzt wurde. Es sollte damals große Angebote mit Freiwetten, Erstspieler-Boni etc geben, dazu ist es aber nie gekommen, weil es die Konzessionen nicht gab. Als ich den Leiter damals fragte wie sie die Online-Spieler aufgrund des behinderten Quotenschlüssels in die Filialen holen wollen, bekam ich keine Antwort. Als ein Ausweg wurde vorgeschlagenen, die Dauerspieler eben auch zum Oddset zu bewegen:mrgreen:. Siehe Absatz oben drüber.
Denen fehlt die Ahnung, auch der gesamte Kontext zu den Sportwetten. Das werfe ich denen aber gar nicht groß vor, weil die das eben von oben vorgegeben bekommen und innerhalb kurzer Zeit einen Sprung von 1x2 auf die vielfältigen Angebote bewerkstelligen sollten. Das ist im Papierformat auch gar nicht machbar. Darauf hingewiesen war die Aussage, die Kunden können ja auch im Internet spielen. Das hat dann natürlich zu wütenden Protesten der Lotto-Annahmestellen-Inhaber geführt, weil davon haben wir halt 0. Die Provisionen etc sind in den letzten Jahren sowieso runter gefahren worden.

Zum Schluss noch eine Anekdote, die das ganze abrundet:
Als es zu den Wettangeboten kam, besprachen wir die knifflige over/under2,5-Wette. Wir haben über zwanzig Minuten darüber diskutiert, warum denn nun 2,5. "Warum nicht 2 oder 3?" - "Oder 2,3." - "Die 2,5 muss wohl ein statistischer Mittelwert sein." - "Es gibt doch gar keine 2,5 Tore." Das ging ewig so, der Vortragende nix auf die Reihe bekommen. Ich mir eins gegrinst.

Der Staat will mitmischen hat aber von nix eine Ahnung großes Kino und ein Dankeschön für die kleine Geschichte. Muss ein Mittelwert sein. Aua, aua Kopf trifft Tisch in 3, 2, 1, klong [[rofl]][[rofl]]
 
genau das ist letztlich der Knackpunkt. Es geht um nichts anderes als die sinkenden Lotto-Einnahmen zu kompensieren. Das mit der Einführung des Euro-Lottos nur bedingt geklappt, Bingo war ein totaler Flop, die Hoffnungen liegen da auf Oddset. Wir haben eine Annahmestelle, von daher hab ich da etwas Einblick, zum einen darauf, was uns Vordergründig vermittelt wird, aber vor allem darauf, was uns beiläufig mitgeteilt wird - speziell zur Suchtprävention -, aber niemals öffentlich gemacht werden dürfte.

Hi,
könntest du das, was niemals öffentlich gemacht werden dürfte, näher erläutern?
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.