Das hier ist keine Politik-Seite und ich will auch keinen Polit-Blog schreiben, da gibt es ja viel bessere Angebote. Aber einen kurzen Kommentar darf ich mir wohl erlauben und eigentlich schon fast in die Präsidentschaftswahlen 2024 überleiten – nach der Wahl ist vor der Wahl.
Wie gesagt, für die Demokraten ist es wesentlich besser gelaufen als viel vorher erwartet hatten. Den Senat zu halten und eventuell einen Sitz dazuzugewinnen ist unglaublich wertvoll, u.a. weil man a) nicht mehr so unbedingt auf die Spielchen einzelner Senatoren (Manchin, Sinema) eingehen muss, b) der politische Gestaltungsspielraum deutlich größer wird und man c) ein Stück weit immun wird gegen die absehbaren Versuche eines Teil der Republikaner jetzt unsinnige Untersuchungsausschüsse einzurichten usw. Eine Stimme mehr zu bekommen als unbedingt notwendig könnte sich auch noch als nützlich erweisen, weil ich es für gar nicht ausgeschlossen halte, dass Kyrsten Sinema zu den Republikanern wechselt bzw. weil jetzt der Anreiz für sie, genau dies zu tun, deutlich geringer ist, die hat jetzt einfach keine Verhandlungsmasse mehr.
Im Repräsentantenhaus sind noch 20 Sitze ungeklärt, gegenwärtig werden den Demokraten 204, den Republikanern 211 Sitze zugesprochen. Am Ende läuft es wohl auf eine hauchdünne Mehrheit von 3-5 Sitzen für die Republikaner hinaus. Das gibt zumindest die Möglichkeit in einzelnen Projekten Mehrheiten zu organisieren, zumindest hat Team Rot nicht so ohne Weiteres eine Blockade-Mehrheit, ebenfalls sehr wertvoll.
Es ist jetzt viel die Rede davon, dass neben der Dobbs-Entscheidung vor allem der Wunsch vieler Amerikaner nach politischer Vernunft ausschlaggebend gewesen sei. Kann sein, dass da was dran ist, da wo die Demokraten gewonnen haben, haben die Republikaner eben schlimme Clowns aufgestellt. Andererseits ist das alles nicht so eindeutig. Immerhin haben in vielen Bundesstaaten tatsächlich sogenannte election-deniers gewonnen, in anderen Bundesstaaten haben die 46, 47, 48% bekommen, in Florida hat DeSantis, ein Mann mit eindeutig autokratischen Zügen 60% bekommen.
Es ist sicher richtig, dass diese Wahlen ein gutes Zeichen für die Demokratie in den USA waren, aber ausgestanden ist das längst nicht, im Gegenteil, die Demokratie hat deutliche Schrammen behalten.
Und das leitet über zur Frage, was denn nun ansteht. Antwort: jede Menge episches Entertainment. Es lohnt auf jeden Fall große Popcorn-Vorräte bereit zu halten. 2024 steht ja neben der Neuwahl des Repräsentantenhauses und der Wahl von 35 Senatoren (hier sind die Demokraten klar im Nachteil) auch die nächste Präsidentschaftswahl an.
Für Trump ist es in der letzten Zeit nicht rund gelaufen. Die meisten der von ihm protegierten Kandidaten sind durchgefallen, in der Partei wird zaghaft Kritik laut, Murdoch wendet sich von ihm ab, zudem stehen jede Menge Gerichtsverfahren an. Trump hatte ja immer wieder eine erneute Kandidatur angedeutet und neulich für den kommenden Dienstag ganz große News angekündigt, die alle seine Anhänger happy machen werden. Kann sein, dass er nur verkündet, jetzt wieder bei Twitter unterzukommen, kann auch sein, dass er nur verkündet, eine neue Barbecue-Sauce auf den Markt zu bringen oder die Trump-University neu zu starten, aber beides wäre nur ein Zeichen, dass er den Schwanz einzieht – und Schwäche einzugestehen mag er nicht. Es kann also eigentlich nur darauf hinauslaufen, dass Trump am Dienstag seine Kandidatur verkündet. Das ist auch das einzige, was strategisch Sinn für ihm macht (der Mann denkt nicht strategisch, aber anyway). Wenn seine Macht gerade erodiert und er Zugriff auf die Partei behalten will, dann muss er jetzt zugreifen, sonst schwimmen ihm die Felle davon. Zudem hat er angeblich irgendwie diese fixe Idee, dass er als Präsidentschaftskandidat vor Strafverfolgung geschützt ist. Da ist nichts dran, aber wenn das in Trumps Kopf stattfindet …
Zugleich gehe ich jede Wette ein, dass auch DeSantis kandidieren wird. Der wird nicht vier Jahre warten wollen. Und auch für DeSantis ist es strategisch sinnvoll jetzt zu kandidieren, auf dem (bisherigen) Höhepunkt, nach einem triumphalen Wahlerfolg. Wann er das unter normalen Umständen verkündet ist nicht sicher. Aber es wäre schon ziemlich logisch, Trump nach dessen Kandidatur nicht zu viel Initiativvorsprung zu lassen. Plausibles Szenario also, Trump verkündet am Dienstag, DeSantis eine Woche später (bisschen problematisch direkt nach einer gewonnenen Wahl gleich das Amt dranzugeben, aber das wusste ohnehin jeder). Würde mich gar nicht wundern, wenn wir sehr schnell in der nächsten Auseinandersetzung landen würden. Die Primaries fangen offiziell natürlich erst im Januar 2024 an, aber natürlich wird es auch vorher schon ein Spaß sein zuzuschauen. Wie das ausgeht, weiß man nicht, aber ich denke DeSantis hat in diesem Szenario durchaus 1-2 Nasenlängen Vorsprung.
Wirklich ein Spaß? Na ja, ich halte DeSantis für einen wahnsinnig gefährlichen Typen. Eindeutig undemokratisch, nutzt alle Spielräume aus und geht ohne Probleme darüber hinaus, hat null Probleme mit Autokratie, extrem populistisch. Es ist nicht meine Formulierung, aber da erinnert viel an die 1930er Jahre in Deutschland und Italien. Ob er damit in den gesamten USA mehrheitsfähig ist, wird man sehen. Ich hätte ihn auch generell nicht als unbedingt starken Kandidaten gesehen, eher linkisches Auftreten, nicht gerade charismatisch, nasale Stimmlage – aber in Florida hat es für 60% gelangt.
Und die Demokraten? Hier hat Biden angekündigt am Beginn des neuen Jahres zu verkünden, ob er nochmal kandidiert oder nicht. Und wir alle müssen ganz ganz ganz fest die Daumen drücken, dass er es lässt. Biden ist schon ein paar Jahre in der Politik und weiß eigentlich wie es läuft. Außerdem ist er ein Teamspieler, zumindest hat er sein Ego soweit im Griff, dass er die Präsidentschaft für die Demokraten nicht gefährden würde, wenn er den Eindruck hätte, jemand anderes hätte bessere Chancen. Und da liegt der Knackpunkt. Wenn Biden das gute Abschneiden der Demokraten bei den Midterms als Zustimmung für seine Person wertet, hätte er etwas falsch verstanden und dann wäre das ein Problem. Außerdem hält er sich angeblich für den einzigen Kandidaten, der Trump schlagen kann – das würde ich anzweifeln. Und gegen DeSantis wäre er wegen seines Alters eindeutig im Nachteil, vermutlich weiß er das auch.
Es ist also durchaus eine Kette denkbar, die so ausschaut: Trump kandidiert, DeSantis kandidiert auch, Biden kündigt an, nicht mehr zu kandidieren. Damit würde auf beiden Seiten ein Kandidat ausgekegelt. Langweilig würde es dann sicher nicht. Und wenn man noch irgendwo gescheit wetten könnte, ergäben sich da sicher auch ein paar Chancen.
Und wer wäre bei den Demokraten die Alternative? Ich glaube zwei Kandidaten haben sich in Stellung gebracht und haben auch gute Chancen die Kandidatur zu erreichen. Pete Buttigieg wäre ein sehr guter Kandidat, sehr eloquent, gut aussehend, smart, aus dem Mittleren Westen, charismatisch und ein richtig guter Kommunikator. „Nachteil“: ist verheiratet. Mit einem Mann. Und das würde vermutlich auf so eine Art Referendum hinauslaufen, ob die USA bereit für einen schwulen Präsidenten sind. Spannende Sache, aber ich bin nicht sicher, ob ich für diesen Test die Demokratie auf’s Spiel setzen würde. Der zweite Kandidat ist Gavin Newsom Gouverneur von Kalifornien. Ist vom Typus irgendwie ein bisschen so typisch Politiker, bisschen glatt, bisschen durchschaubar. Aber ich glaube das wäre am Ende egal. Im Grunde brauchen die Demokraten nur einen, der idealerweise weiß ist, nicht zu viele Ecken aufweist und den Eindruck vermitteln kann, er würde die Wirtschaft im Griff haben. Von der Sorte gäbe es eine ganze Reihe, die Frage ist, ob die Demokraten ggfs. schlau genug wären, einen von denen zu nominieren – vor 4 Jahren haben sie eine Reihe von denen gleich schon in den ersten Runden rausgekegelt.
Zwei Namen, die ich ganz am Ende noch loswerden möchte als Wild Cards, gegenwärtig totale Außenseiter, aber Leute mit großem Potential: Mitch Landrieu und Wes Moore. Vor allem bei Moore, der gerade die Gouverneurswahl in Maryland gewonnen hat, bin ich mir sicher, dass von dem noch viel zu hören sein wird. Wäre z.B. ein sehr guter VP-Kandidat (Buttigieg / Moore wären ein super Ticket, wenn man die Republikaner mal richtig ärgern will, ein Schwuler und ein Schwarzer …)
