Nobody, ich kenne Deine Haltung zu diesem Thema. Aber neben eher verwaltungsrechtlichen Fragen von Wirksamkeit und Nichtigkeit des Staatsvertrages bleiben zivilrechtliche Ansprüche, auch aus UWG. Und den normalen Richter am Amts- oder Landgericht interessieren diese Fragen von eher langfristigem effekt nicht so. Die gucken nur, ob ne Regelung existiert.
Und da kann ne einfache Abmahnung, da rechtmäßig ergangen, schon teuer werden.
Man muss wegkommen, von einem Schwarz/Weiß-Denken, dass das alles eh ungültig sei. Im Markenrecht sieht man das sehr gut. Ein normaler Klamottenhersteller hat eigentlich keine Chance gegen die Produktfälscher, da diese in Portugal, Türkei oder China sitzen. Allerdings kann der Markt bei Ebay ausgetrocknet werden, indem man die Letztverkäufer gnadenlos abmahnt. Diese kriegen dann Angst und lassens.
Nicht 1:1, aber dennoch ist juristisches Vorgehen mit wirtschaftlichem Druck auf einzele Webseitenbetreiber kein uneffektives Mittel, um Wettanbietern den markt zu verteuern.